Impressum/ Offenlegung Website
Offenlegung für Prinmedien der KIV/UG
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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Impressum/ Offenlegung www.kiv.at laut §24, 25 Mediengesetz

Informationseigentümer:

Konsequente Interessen­vertretung / Unabhängige GewerkschafterInnen (KIV/UG).

Vorstand

• Vorsitzende: Martina Petzl-Bastecky,
  Stv.: Markus Draskovits
• Schriftführer*in: Mag. Sonja Korenzhan, Stv.: Peter Petzl
• Finanzreferent*in: Nina Paunovic, Stv.: Andreas Schadauer

Haftung

Die Seiten enthalten zum Teil multimediale Elemente, für deren fehlerfreie Ansicht die entsprechende Hard- und Software erforderlich sind.

Sollte Ihre Hard- oder Software für die Ansicht nicht ausreichen, kann nur der Text angezeigt werden bzw. können in Einzelfällen Fehlermeldungen erscheinen. Sämtliche Inhalte wurden sorgfältig geprüft. Dessen ungeachtet kann keine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Angaben übernommen werden.

Grundsätzlich

• Copyleft – Sämtliche Texte, Grafiken und Bilder können bei Quellenangabe gerne verwendet werden.
• Links auf diese Website sind erwünscht, soweit sie als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergegeben werden. Eine Übernahme des Hauptfensters in einen Frame des Linksetzers ist unzulässig. Eigene Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden deshalb regelmäßig mittels externem Link in einem eigenen Browserfenster dargestellt. Der Herausgeber identifiziert sich nicht mit dem Inhalt der Seiten, auf die verwiesen wird und übernimmt dafür keine Haftung. Sollte eine der Seiten, auf die verwiesen wird, bedenkliche Inhalte aufweisen, wird um Mitteilung ersucht; in so einem Falle wird der Link sofort gelöscht.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

der „Konsequenten Interessenvertretung“ (KIV/UG) zur Benutzung der Internetdienste. Die Nutzung der Angebote auf den Webseiten der Konsequente Interessenvertretung, in Folge kurz KIV/UG, ist an die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gebunden. Die Nutzung der Angebote erfolgt ausschließlich aufgrund dieser AGBs und der Netiquette, die mit Benutzung als vereinbart gelten.

Verhalten der User*innen

• Die Einhaltung von allgemein anerkannten Umgangsformen sieht die KIV/UG als Basis für die Kommunikation mit und zwischen den User*innen ihrer Angebote. Bei der Nutzung der Angebote der KIV/UG ist ausschließlich die Nutzer*in für die Einhaltung aller einschlägigen Gesetze und Vorschriften und die Wahrung der Rechte Dritter verantwortlich.
• Die Nutzer*in erteilt ihr Einverständnis, die Angebote der KIV/UG nicht für rechtswidrige Zwecke zu missbrauchen. Die Nutzer*in verpflichtet sich, keine Daten, die rechtswidrige, moralisch anstößige, pornografische oder sonstige bedenkliche Inhalte enthalten, zu versenden und andere Nutzer*innen nicht zu belästigen oder ihnen Schaden zu zufügen.
• Darüber hinaus verpflichtest sich die Nutzer*in, Störungen, Unterbrechung oder Abänderung der Angebote der KIV/UG zu unterlassen. Die Nutzer*in verpflichtet sich zur Schad- und Klaglos-Haltung der KIV/UG im Fall der Missachtung dieser ABGs.

Die Dienste

• Die KIV/UG ist ständig bemüht, das Service- und Informationsangebot auf ihrer Website zu verbessern und zu erweitern. Es besteht allerdings kein Anspruch oder keine Gewähr bezüglich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Fehlerlosigkeit dieser Dienste. Die KIV/UG empfiehlt die Installation einer geeigneten Virenschutzsoftware und übernimmt keine Haftung für Virenfreiheit der zur Verfügung gestellten Dienste. Im Rahmen der laufenden Aktualisierung des Programms können Dienste, auch ohne Benachrichtigung, geändert, eingestellt oder auf bestimmte Nutzer*innengruppen beschränkt werden.
• Die KIV/UG behält sich das Recht vor, kostenfreie Inhalte zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtig anzubieten und Nutzer*innen in bestimmen Fällen ohne Angabe von Gründen temporär oder dauerhaft von der Nutzung einzelner oder aller Angebote auszuschließen. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der Dienste der KIV/UG. Jegliche Gewährleistung und Haftung der KIV/UG gegenüber Benutzer*innen, insbesondere auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste und der zum Download angebotenen Programme und Daten entstehen und Schadensersatzansprüche der Benutzer*in oder einer Dritten aufgrund von Nutzung oder Nichtverfügbarkeit von Diensten der KIV/UG, ist ausgeschlossen.

Links und Downloads

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Die KIV/UG hat auf ihren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt, für alle diese Links gilt: Die KIV/UG hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanzierten sie sich ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website angebrachten Links.

Userbeiträge und Kontaktaufnahme

Die KIV/UG behält sich das Recht vor, Beiträge nicht zu veröffentlichen und Beiträge ohne Angabe von Gründen zu löschen. Die Nutzer*in verpflichtet sich, nur solche Daten an die KIV/UG zu senden, für die sie alle zur Online-Stellung notwendigen Rechte hat und für deren Funktionsfähigkeit und Virenfreiheit sie garantieren kann.

Bei der Kontaktaufnahme mit der KIV/UG und mit anderen User*innen (z.B. durch Inserate) verpflichtet sich die Nutzer*in zur wahrheitsgemäßen Angabe aller Daten. Die Kontaktaufnahme darf nur im eigenen Namen oder unter dem eigenen Nicknamen erfolgen.

Nutzung

Ohne anders lautende ausdrückliche schriftliche Zustimmung der KIV/UG dürfen die angebotenen Dienste ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden. Jegliche kommerzielle Nutzung ist untersagt. Manche Seiten im Internetangebot, insbesondere Spiele, sind für Menschen mit Neigung zu epileptischen Anfällen nicht geeignet.

Zulässige Nutzung

Der Besuch der Webseite der KIV/UG ist nur zur Information zulässig. Ein Besuch der Webseite aufgrund einer der nachfolgenden genannten Modalitäten ist untersagt: Die Nutzer*in versichert bei der Nutzung der Seite:

• keine Software oder sonstige Verfahren zum Einsatz zu bringen oder zu versuchen, dergleichen zum Einsatz zu bringen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite oder sonstige Aktivitäten in Verbindung mit der Webseite stören.
• eine Funktionen auf der Webseite auszuführen, die zu einer unverhältnismäßig hohen oder unwirtschaftlich hohen Belastung der Infrastruktur der Webseite führen.
• die Verbindung der Webseite zum Server und/oder Netzwerk nicht zu stören oder die Anforderungen, Verfahren, anerkannten Grundsätze und Vorschriften der verbindenden Netzwerke zu missachten.
• die Webseite nicht durch ein anderes als das von der KIV/UG angebotene Interface zu besuchen.
• nicht gegen einschlägige Rechtsbestimmungen und Verordnungen zu verstoßen.
• bei Kenntnis über ein Passwort, welches den Zugang zu einem nicht öffentlichen Bereich der Seite ermöglicht, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und dieses nicht in unberechtigter Weise zu nutzen.
• keine Suchmaschine, Software oder sonstigen Tools, insbesondere Browser, Spiders, Suchroboter, Avatars oder Intelligent Agents zu benutzen, um die Webseite in anderer als der von der KIV/UG vorgegebenen Form oder von allgemein zugänglichen Browsern Dritter (z.B. Mozilla Firefox, Opera , Microsoft Explorer) zu durchsuchen und zu benutzen.
• nicht die Technik des Screen Scraping und/oder Database Scraping anzuwenden, um Listen von Internet Keywords, URLs, Benutzer*innen, Kunde*innen, Mitgliedern und sonstigen Informationen zu erstellen.
• nicht den Versuch zu unternehmen, Software, aus der die Seite besteht und/oder die Teile dieser Seite darstellt, zu entschlüsseln, zu disassemblieren, zu decompilieren oder deren Entstehungsprozesse rückzuverfolgen.
• den Inhalt der Seite nicht in Form von Frames auf anderen Webseiten im Internet darzustellen.
• keine persönlichen Daten über andere Benutzer*innen dieser Webseite und/oder Mitarbeiter*innen der KIV/UG zu sammeln oder zu speichern.
• keine Inhalte der Seite oder Teile hiervon für kommerzielle Zwecke zu reproduzieren, zu kopieren, weiterzuveräußern oder in sonstiger Form zu verwerten, ohne hierzu die ausdrückliche Zustimmung der KIV/UG zu besitzen.
• sich nicht Zutritt zu Daten, die nicht für ihre Person bestimmt sind, zu verschaffen oder – nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis – die Anfälligkeit des Systems oder Netzwerkes zu scannen oder zu testen oder ohne ausdrückliche Erlaubnis die Autorisierungsstufen zu überwinden oder Sicherheitsvorschriften zu brechen
• nicht die Verbindung zu Kunde*innen, zum Host oder Netzwerk zu stören oder in sonstiger Form zu beeinflussen, insbesondere durch Viren, Overloading, Flooding, Spamming, Mailbombing oder Crashing.
• keine E-Mails, auch zu Werbe- oder Promotionzwecken, an jegliche auf der auf der Webseite aufgeführte E-Mail-Adresse unaufgefordert zuzusenden.
• keinen TCP/IP Header oder einen Teil der Header-Informationen in einer E-Mail oder Newsgroup zu fälschen.

Die KIV/UG weist darauf hin, dass Verstöße gegen den oben dargestellten sicheren Betrieb der Webseite zivil- und strafrechtlich verfolgt werden können sowie zum Ausschluss von bestimmten oder allen Diensten führen.

Verfügbarkeit der Dienste

• Die KIV/UG-Website ist für die Nutzer*in grundsätzlich 24 Stunden pro Tag verfügbar, ausgenommen sind Zeiten während notwendiger Wartungsarbeiten und soweit die Auslastung, Verkehrslage oder der Betriebszustand der für den Zugang zum Internet oder der für die Abwicklung des Dienstes in Anspruch genommenen nationalen oder internationalen Telekommunikations-Einrichtungen und -netze es zulassen.
• Die Nutzer*in nimmt zur Kenntnis, dass die KIV/UG nicht verpflichtet bzw. nicht berechtigt ist, für die Nutzer*in bestimmte Inhaltsdaten auf unbestimmte Zeit und in unbegrenzter Menge zu speichern oder abrufbereit zu halten. Die KIV/UG behält sich das Recht vor, diese Daten nach sechs Monaten zu löschen; die Nutzer*in hat daher stets für den regelmäßigen Abruf dieser Daten zu sorgen.

Ordentliche Kündigung

Soweit nichts anderes vereinbart ist oder wichtige Gründe für eine sofortige Auflösung vorliegen, ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragsparteien zum Schluss eines jeden Kalendertages unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist kündbar.

Die Kündigung muss der anderen Vertragspartei mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Bei späterem Zugang wird sie einen Monat nach ihrem Zugang wirksam.

Fristlose Auflösung

Die KIV/UG ist berechtigt, anstelle einer Kündigung alle Vertragsverhältnisse mit der Nutzer*in fristlos aufzulösen, wenn

• die Nutzer*in länger als zwei Rechnungsperioden mit Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis im Ausmaß von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten trotz jeweiliger Mahnung mit Androhung einer Sperre und unter Setzung einer Nachfrist in der Dauer von mindestens zwei Wochen im Verzug ist oder
• die Nutzer*in gröblich oder wiederholt sonstige wesentliche vertragliche Pflichten, insbesondere solche, die der Sicherung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Telekommunikations-Netze oder dem Schutz Dritter dienen, verletzt,
• die Mitgliedschaft der Nutzer*in zum ÖGB endet,
• andere schwerwiegende Gründe vorliegen, welche eine sofortige Vertragsauflösung rechtfertigen.

Änderungen

Änderungen der gegenständlichen AGB durch die KIV/UG sind jederzeit möglich und werden durch Veröffentlichung auf der Website kundgemacht. Durch die fortgesetzte Nutzung der Dienste stimmt die Nutzer*in den Änderungen zu.

Die Änderungen werden mit dem auf die Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Die Nutzer*in ist verpflichtet, sich durch regelmäßiges Aufrufen Kenntnis über allfällige Änderungen zu verschaffen.

Sonstiges

• Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind diese Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (UNCITRAL) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Lücken oder Widersprüche des Vertrages sind so auszulegen, dass die Durchführung des Vertrages gewährleistet ist. Eine etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
• Außerhalb des Vertrages und seiner Anlagen bestehen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keine weiteren Abreden. Frühere Vereinbarungen werden aufgehoben, Ansprüche, die bisher erhoben, aber im Vertrag nicht ausdrücklich geregelt wurden, werden nicht mehr geltend gemacht. Künftige Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform, wobei diese Klausel nur schriftlich aufgehoben werden kann. Der Gerichtsstand für alle Streitfälle in Zusammenhang mit den Diensten der KIV/UG ist Wien, soweit das KschG nichts Gegenteiliges vorschreibt.